Herzlich Willkommen

bei Kliment & Henhapel Patentanwälte OG,
einer Patentanwaltskanzlei mit Niederlassungen
in Wien, Linz und Salzburg.

Seit mehr als 80 Jahren beraten wir in allen Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes und vertreten unsere Klienten in Verfahren vor nationalen und internationalen Patent- und Markenämtern sowie Gerichten. Zu unseren Klienten zählen nationale und internationale Unternehmen verschiedenster Größe ebenso wie private Einzelerfinder.

Mit unserer Begeisterung, unserem Verständnis für Technik und Wissenschaft sowie unserer Hartnäckigkeit bei der Erlangung, Durchsetzung, dem Angriff und der Verteidigung von Schutzrechten tragen wir wesentlich zum wirtschaftlichen Erfolg unserer Klienten bei – wenn es sein muss, bis zur letzten Instanz oder zum notwendigen Vergleich. Unsere Klienten wissen, dass die Qualität unserer Arbeit und die persönliche Betreuung für uns höchste Priorität haben, und schätzen unsere fundierten Analysen der jeweiligen Sachlage sowie unsere ehrliche Einschätzung der Erfolgsaussichten. Dadurch können wir unseren Klienten eine optimale Grundlage für wichtige und weitreichende Entscheidungen bieten.

Auch in der Koordination von länderübergreifenden Patentstreitigkeiten sind wir erfahren. Dank unseres internationalen Netzwerks können wir unseren Klienten jederzeit an jedem Ort und in jedem Land unsere Unterstützung anbieten.

Durch unsere kontinuierliche Tätigkeit als Gerichtsgutachter und Laienrichter können wir auf einen wertvollen Erfahrungsschatz verweisen, der unseren Klienten eine umfassende Beratung in allen Belangen garantiert.

Bei Kliment & Henhapel Patentanwälte übernehmen wir nicht einfach Ihre Vertretung – wir nehmen uns Ihrer Anliegen an, treten an Ihrer Stelle und in Ihrem Interesse auf und haben Erfolg, wenn Sie Erfolg haben. Kurz:

We serve to protect.

. Dienstleistungen

Sie möchten Ihr geistiges Eigentum in Österreich, in Europa oder weltweit schützen oder bereits bestehende Rechte durchsetzen oder verteidigen? Wir beraten Sie gerne auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes.

Von der Ausarbeitung und Einreichung entsprechender Schutzrechtsanmeldungen, über die Vertretung vor den zuständigen Behörden und Gerichten sowie die Führung sämtlicher Erteilungs- und Prüfungsverfahren bis hin zum Management Ihres gesamten IP-Portfolios und der Durchsetzung Ihrer Rechte gegen Dritte – Sie können sich in sämtlichen Belangen des Patent-, Marken-, und Musterrechtes auf uns verlassen.

. Rechtsgebiete

Als Patentanwälte sowie European Patent, Trademark & Design Attorneys sind wir auf den Schutz Ihres geistigen Eigentums spezialisiert.

Das österreichische, europäische und internationale Patent-, Marken- und Musterrecht (Designrecht) bildet somit zunächst die Grundlage für unsere Arbeit. Unsere Kanzlei beschäftigt sich aber nicht nur mit der Ausarbeitung und Erlangung von gewerblichen Schutzrechten, sondern ist auch auf deren Durchsetzung in Verletzungsverfahren sowie auf deren Angriff und Verteidigung in Nichtigkeitsverfahren spezialisiert. Durch die Tätigkeit als Gerichtssachverständige und fachkundige Richter in Patentstreitverfahren sind unsere Patentanwälte stets auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und können ihre dabei gewonnene Erfahrung bereits bei der Ausarbeitung Ihrer Schutzrechtsanmeldung berücksichtigen.

Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch gerne bei anderen Rechtsgebieten, wie etwa dem Sorten- oder Halbleiterschutz, bei der Erlangung von Schutzzertifikaten, der Errichtung von Lizenzverträgen oder bei Fragen zu Dienstnehmererfindungen zur Verfügung.

. Technikbereiche

Patente können für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt werden.

Zusätzlich zu einer juristischen Ausbildung besitzen unsere Mitarbeiter Universitätsabschlüsse in den Bereichen Technik oder Naturwissenschaften. Wir decken sämtliche Gebiete der Technik ab und sind es gewohnt, uns rasch in neue und komplexe Themen einzuarbeiten.

Ihre Erfindung ist bei uns also in besten Händen.

Ihr Anliegen in guten Händen

Unsere Patentanwälte

Österreichische Patentanwälte
European Patent, Trademark & Design Attorneys
Sachverständige in Patentsachen
Laienrichter

Bernhard Henhapel

Partner | Patent Attorney

Bernhard Henhapel

Partner | Patent Attorney

Siegfried Pfandler

Partner | Patentanwalt

Siegfried Pfandler

Partner | Patentanwalt

Dagmar Harrer-Redl

Patentanwältin

Dagmar Harrer-Redl

Patentanwältin

Lukas Fleischer

Patentanwalt

Lukas Fleischer

Patentanwalt
Womit wir Ihnen behilflich sein können

Dienstleistungen

Einige unserer Dienstleistungen im Überblick:

Beratung

Wir beraten Sie in allen Angelegenheiten des Patent-, Marken- & Muster- bzw. Design-Schutzes.

Schutzrechtsanmeldungen

Wir kümmern uns um Ihre Schutzrechtsanmeldungen. In Österreich, Europa und international.

Vertretung & Verfahrensführung

Wir vertreten Sie in Erteilungs-, Einspruchs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Beschwerde- und Rechtsmittelverfahren.

Verletzungsverfahren

Wir sorgen dafür, dass Sie im Falle von Patentverletzungsverfahren zu Ihrem Recht kommen.

Gutachten

Unsere Gutachten dienen in Verletzungsverfahren als gewichtige Grundlage für gerichtliche Entscheidungsfindungen.

IP-Portfoliomanagement

Wir kümmern uns für Sie um die Aufrechterhaltung all Ihrer gewerblichen Schutzrechte.

Rechtsübergänge

Wir beraten Sie im Zusammenhang mit Rechtsübergängen und veranlassen deren Eintragung in alle relevanten Register.

Überwachung

Wir überwachen Schutzrechtsportfolios Ihrer Mitbewerber und beobachten bestimmte technische Gebiete für Sie.

Recherchen

Wir verschaffen Ihnen einen Überblick über den Stand der Technik und suchen gezielt nach bestehenden Schutzrechten.
Recht haben & Recht bekommen

Patentverletzung ­& ­Anfechtung von Patenten

Wir unterstützen Sie gerne in Verletzungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren und setzen uns vor den zuständigen Gerichten und Behörden dafür ein, dass Sie zu Ihrem Recht kommen.

Patentverletzung

Um Ihre Ansprüche gegen Dritte, die Ihre geschützte Erfindung unerlaubt benutzen, geltend machen zu können, steht Ihnen das Mittel der Patentverletzungsklage zur Verfügung. Gerne beurteilen wir Ihre Erfolgsaussichten vor der Einbringung der Klage, arbeiten den patentrechtlichen Teil der Klagsschrift aus und fungieren im Patentverletzungsverfahren als beigezogene Patentanwälte. Gemeinsam mit einem auf Patentrecht spezialisierten Rechtsanwalt vertreten wir Sie vor dem Handelsgericht Wien, dem Oberlandesgericht Wien und dem Obersten Gerichtshof.

Privatgutachten

Als gerichtlich beeidete und zertifizierte Sachverständige werden unsere Patentanwälte regelmäßig als unabhängige Gerichtsgutachter berufen. Sie setzen ihre Erfahrung aber auch bei der Erstellung von Privatgutachten ein, welche vor allem im Rahmen von Patentverletzungsverfahren eine wichtige Grundlage für die gerichtliche Entscheidungsfindung darstellen. Durch die intensive Auseinandersetzung mit einer speziellen Fragestellung im Rahmen der Ausarbeitung eines Gutachtens können stichhaltige Argumentationslinien gewonnen werden, die nicht nur im Patentverletzungsverfahren selbst sondern auch bei etwaigen parallel laufenden Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren Verwendung finden können.

Einspruch und Nichtigkeit

Ein vor Kurzem erteiltes Patent hindert Sie an der Umsetzung Ihrer Vorhaben? Sie verletzen ein aufrechtes Patent oder sind bereits wegen Patentverletzung verklagt worden? Gerne prüfen wir für Sie die Rechtsbeständigkeit eines Schutzrechtes vor dem Hintergrund des bekannten Standes der Technik und führen auch Recherchen nach weiterem Stand der Technik durch. Sollte sich herausstellen, dass das relevante Schutzrecht nicht als rechtsbeständig angesehen werden kann, arbeiten wir gerne eine Einspruchsschrift oder einen Antrag auf Nichtigerklärung aus und führen die entsprechenden Verfahren vor dem Österreichischen oder dem Europäischen Patentamt für Sie.

Wertvolle Expertise

In den oftmals – sowohl rechtlich als auch sachlich – hochkomplexen Patentverletzungsverfahren bestehen die Richtersenate nicht nur aus Juristen sondern umfassen auch einen technisch fachkundigen Laienrichter. Daher sollten auch Sie als Kläger oder Beklagter in solchen Verfahren nicht darauf verzichten, einen Patentanwalt zusätzlich zu einem auf Patentrecht spezialisierten Rechtsanwalt beizuziehen. Im Falle Ihres Obsiegens haben Sie Anspruch auf den gesetzlichen Kostenersatz – und zwar sowohl für die Kosten des Rechtsanwaltes als auch für jene des Patentanwaltes.

Weltweit gut beraten

Unser Netzwerk

Über die Jahre konnten wir ein internationales Netzwerk aus führenden Patentanwaltskanzleien und auf IP-Recht spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien aufbauen. Dadurch können wir garantieren, dass Ihre Anliegen weltweit mit der erforderlichen Sorgfalt bearbeitet werden.

Gemeinsam stark für Sie

Unsere Mitgliedschaften

Ob im Vorstand der Österreichischen Patentanwaltskammer, im Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (European Patent Attorneys) oder in anderen facheinschlägigen Organisationen – Ihr geistiges Eigentum liegt uns sehr am Herzen.

Wir sind gerne für Sie da

Kontakt

Die Zusammenarbeit mit uns ist einfach.

Nehmen Sie entweder telefonisch, per E-Mail oder über dieses Formular Kontakt mit uns auf. Unser Sekretariat freut sich über Ihre Anfrage und vereinbart gerne einen Termin zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise mit Ihnen. Termine können entweder in einer unserer Kanzleiniederlassungen oder auf Wunsch auch gerne direkt in Ihrem Unternehmen stattfinden. Erstberatungsgespräche, in deren Rahmen wir Sie gerne über Allgemeines zum gewerblichen Rechtsschutz informieren, bieten wir kostenlos an. Aus Gründen der Transparenz weisen wir darauf hin, dass weiterführende Gespräche einen konkreten Sachverhalt betreffend in der Regel kostenpflichtig sind.

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